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Genehmigungsverzeichnis

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Verzeichnis der Genehmigungen im öffentlichen Personennahverkehr für den Verkehr mit Straßenbahnen und Kraftfahrzeugen im Linienverkehr nach § 18 PBefG

Die Stadt Halle (Saale) als Genehmigungsbehörde nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) hat gemäß § 18 Abs. 1 PBefG im Amtsblatt der Europäischen Union ein Verzeichnis aller im Zuständigkeitsbereich der Stadt Halle (Saale) erteilten Liniengenehmigungen mit Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen im ÖPNV veröffentlicht (Vorinformation).

Entsprechend der Festlegung des Bund/Länder-Fachausschusses Straßenpersonenverkehr vom 22./23.10.13 wird der Pflicht nach § 18 PBefG auch durch Veröffentlichung eines Genehmigungsverzeichnisses auf der Internetseite der Genehmigungsbehörde genüge getan. Die Veröffentlichung und das Genehmigungsverzeichnis können Sie nachfolgend einsehen und herunterladen.

HINWEIS

Die im  Genehmigungsverzeichnis nachfolgend aufgeführten Linienverkehrsgenehmigungen beziehen sich auf Verkehrsleistungen, die Gegenstand eines zur Direktvergabe durch die Stadt Halle (Saale) vorgesehenen öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die HAVAG sein sollen. Der öffentliche Dienstleistungsauftrag soll zum 01.01.21 mit einer für Straßenbahn und Bus einheitlichen Laufzeit von 22,5 Jahren in Kraft treten. Entsprechend wird erwartet, dass die Adressatin der Direktvergabe in Bezug auf die aufgeführten Linienverkehrsgenehmigungen die erforderliche genehmigungsrechtliche Erlaubnis gemäß PBefG für die Laufzeit vom 01.01.2021 bis zum 30.06.2043 beantragen wird.

Auf die entsprechende Beschlussfassung des Stadtrats der Stadt Halle (Saale) zur Direktvergabe vom 21.11.18 wird Bezug genommen. Die öffentliche Bekanntmachung der Vorabinformation zur Direktvergabe wird voraussichtlich ab Dezember 2018 im TED (Tenders Electronic Daily) erfolgen (TED ist die Online-Version des „Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union" für das europäische öffentliche Auftragswesen). Interessierte Unternehmen - insb. solche, die einen Antrag nach § 12 Abs. 6 PBefG erwägen - sind aufgefordert, die sich aufgrund der Bekanntmachung der Vorabinformation ergebende Antragsfrist zu beachten.

Wegweiser

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Am Stadion 5
06122 Halle (Saale)

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06100 Halle (Saale)

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0345 221-1266

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